Öffentliche Gemeinderatssitzung

 

Donnerstag, 3. Dez.  2015, um 19.00 h

Im Gemeindeamt Wöllersdorf

 

Tagesordnung:

1.       Genehmigung des Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 22. 9. 2015

2.       Bestellung  eines  Gesundheitsgemeinderates

3.       Bericht über die Gebarungseinschau durch den Prüfungsausschuss am 28.9.2015 und 17. 11. 2015

4.       Voranschlag (VAS) 2016 mit mittelfristigem Finanzplan 2017 – 2020, Dienstpostenplan und Gemeindeabgaben

5.       Aufnahme von Darlehen für WVA BA 11 – Luftparkweg, Römerweg

6.       Heizkostenzuschuss für den Winter 2015/16

7.       Sondernutzungsvertrag für das öffentliche Wassergut – Abwasserbeseitigungsanlage

8.       Sondernutzungsverträge für das öffentliche Wassergut – Wasserversorgungsanlagen

9.       Sondernutzungsvertrag für das öffentliche Gut : L4070, km 2,580 – km 3,532 , Wasserleitung Wöllersdorf

10.   Auftragsvergabe – Jahresbaulos WVA und ABA 2016

11.   Fördermittel aus dem Wasserwirtschaftsfonds – Vertrag im Rahmen der Zusicherung

12.   Wohnungsvergabe und Abschluss von Mietverträgen

13.   Kostenübernahme für Stromverlegung

14.   Verordnung – Bezüge der Mandatare

15.   Gründung eines Kindergartenvereins wegen Erhöhung der Mehrwertsteuer

16.   Verordnung –  Aufhebung der Bausperre

17.   Verkaufs- und Abtretungsvertrag – Verlängerung Erlenweg, Steinabrückl

18.   Verordnung – Freigabe der Bauland-Wohngebiet-Aufschließungszone 9

19.   Verordnung – Vorauszahlung der Aufschließungsabgabe –  ehem. Grundstücke 197/1, 197/2 und 197/3 – BW-A9

20.   Bericht des Energiebeauftragten und Beschluss für energieeffiziente Beschaffung