„Fraktionsübergreifend!“ – „Gemeinsam!“
Unter diesen Titeln lesen wir in den letzten Mitteilungen diverser Fraktionen über die neue Aufgabenstellung und Wünsche zum Thema Kaserne.
So schreibt die Liste Ebner:
ZITATE
1)… sind alle Fraktionen gefordert, gemeinsam zum Wohle der Bevölkerung…..
2) Wir fordern daher……Diskussion auf breiter, überparteilicher Basis!“
ZITATE ENDE
Dazu bemerken wir kurz, dass sämtliche unserer schriftlichen Vorschläge und Einladungen zu gemeinsamen Gesprächen mit Vertretern aller Fraktionen, besonders der Liste Ebner und deren Koalitionspartner der SPÖ, von diesen nicht ein einziges Mal beantwortet wurden.
So schreibt die SPÖ:
ZITATE
1) Allen unseren Versuchen zum Trotz konnten wir keinen politischen Partner finden, der mit uns für einen Erwerb des Kasernengeländes eintritt.
2)…..Fehlentscheidungen der Gemeindeführung…..
3)… generationenübergreifendes Wohnen, für pflege- und betreuungsbedürftige Mitbürger..
ZITATE ENDE
Überhaupt:
Was halten Sie von der wirtschaftlichen Kompetenz einer Fraktion, welche ohne jede Vorbereitung aber im Alleingang, mit dem neuen Besitzer „Verhandlungen“ aufnimmt?
Dazu
ad 1) FALSCH, denn es wurde sehr wohl beschlossen, für den Kauf der Kaserne mit zu bieten, allerdings in einer Art und Weise, welche einem kaufmännisch/wirtschaftlichen Offenbarungseid gleich kommt. Wie kann man nur bei so einem Projekt erwarten, dass wirklich Interessierte, nicht zumindest deutlich über dem Mindestpreis bieten?
Und wesentlich höher mitzubieten, hat die SP/BL damals „mit vollen Hosen“ und sichtlich aus Angst vor der eigenen Courage, ausdrücklich abgelehnt!
ad 2) Die „Gemeindeführung“, ist mehrheitlich durch die Koalition SP mit BL besetzt und daher selbst dafür verantwortlich!
ad 3) Seit Jahren wird auf ausdrücklichen Wunsch der SP, die seinerzeit um EUR 50.000,– erstellte „Kasernenstudie“ geheimnisvoll unter Verschluss gehalten und ist deshalb bisher nicht für eine objektive Analyse und daher mögliche Planung zur Nutzung des Kasernenareals für die Allgemeinheit, verfügbar. Bisher bekannt ist nur, dass dort für so ein Konzept, erste Ausbaustufe, Investitionen im Bereich von mind. EUR 50 Millionen vorgesehen wären. Dann nochmals soviel. Wer würde sich da blind einkaufen wollen?