Öffentliche  Gemeinderatssitzung

Donnerstag, 12. Juni 2014, 19.00 Uhr

Im Kulturheim Steinabrückl

Dringlichkeitsanträge:

DA Bgm: Löschungsquittung  EZ 54/2 KG Steinabrückl

DA Bgm: Straßenname für die westl. Verlängerung des Bernhardsweges,  KG Wöllersdorf

Die Dringlichkeit wurde  allen Anträgen einstimmig zuerkannt!

Tagesordnung:

1.       Genehmigung des Protokolls vom 13. 3. 2014

          Wurde genehmigt!

2.       Gebarungseinschau durch das Amt d. NÖ Landesregierung

           „…die Haushaltsführung der Gemeinde kann somit grundsätzlich als sparsam, wirtschaftlich und zweckmäßig bezeichnet

          werden.“ ( Zitat aus der Gebarungseinschau) Empfehlungen werden zur Kenntnis genommen!

3.       Bericht der Gebarungsprüfung durch den Prüfungsausschuss vom 26. 5. 2014

          Es wurden keine Mängel  festgestellt, Bericht wird zur Kenntnis genommen!

4.       Bericht über die Sitzung des Finanzausschusses vom 2. 6. 2014

          Bericht wird zur Kenntnis genommen!

5.       1. Nachtragsvoranschlag 2014

          Einstimmig beschlossen!

6.       Auftragsvergabe – Straßenbauarbeiten

            –   Parkstreifen: Staudiglgasse – Drainpflaster , € 21.525,84,- incl. 20% USt.

            –   82 Hauseinfahrten:  Fa. Held&Franke , 149.963,10,- incl. 20% USt.

          Einstimmig beschlossen!

7.       Auftragsvergabe – Geländerherstellung bei  den Sohlstufen an der Piesting in Steinabrückl

          Ca.  208 lfm Stahlgeländer,  Fa. Karl Zeller € 26.956,80,- incl. 20% USt.

          Einstimmig beschlossen!

8.       Auftragsvergabe – Kindergarten Kirchengasse, Eingangsportal und Beschriftung

          Fa. Bock – €  9.910,- incl. 20% USt.

          Fa. Weiß – € 621,60,- incl. 20% USt.  Landesförderung von 25 %.

          Einstimmig beschlossen!

9.       Auftragsvergabe – WVA BA 09, Baulos 1 und 2, Drucksteigerungsanlagen für den Wandernweg und Bründlweg

          Einstimmig beschlossen!

10.   Übernahme  öffentliches Gut  – Löffelwerkgasse

         Einstimmig beschlossen!

11.   Übernahme und Entlassung öffentliches Gut /Vereinbarung – Staudiglgasse und verlängerter Bernhardsweg

         Einstimmig beschlossen!

12.   Übernahme und Entlassung öffentliches Gut – Fa. Anafta/ KG Wöllersdorf

         Einstimmig beschlossen!

13.   Entlassung öffentliches Gut – Schafschere

        Einstimmig beschlossen!

14.   EVN Dienstbarkeitsvertrag – Dr. Bruno Kreisky-Straße

        Einstimmig beschlossen!

15.   Pachtvertrag für Gemeindegrundstück 103/10, Steinabrückl

        Enthaltungen: GR. Schmidt, Gr. Postl

        Mehrheitlich angenommen!

16.   Pachtvertrag für Gemeindegrundstücke 1433/1 und 1433/2 , Wöllersdorf

         Einstimmig beschlossen!

17.   Löschungsquittung EZ 1925, KG Wöllersdorf

         Einstimmig beschlossen!

18.   Löschungsquittung EZ 1690, KG Wöllersdorf

        Einstimmig beschlossen!

19.   Löschungsquittung EZ 1387, KG Wöllersdorf

         Einstimmig beschlossen!

20.   Baulandsicherungsvertrag – Grundstück 360/33, Hr. Scheibenreif J. , Steinabrückl

        Mehrheitlich angenommen, Gegenstimme: GR. Czujan

21.   Änderungen im örtlichen Raumordnungsprogramm – Stellungnahmen und Beschluss

        Einstimmig beschlossen!

22.   DA  Bgm. / Löschungsquittung EZ 54/2, KG Steinabrückl

        Einstimmig beschlossen!

23.   DA Bgm./ Straßenname für die westl. Verlängerung des Bernhardsweges , KG Wöllersdorf – „Franz Pulzer Straße“

        Einstimmig angenommen!