Öffentliche Gemeinderatssitzung – 15. Sep. 2010
1. Entscheidung über Einwendungen gegen die Verhandlungsschrift der Sitzung vom
30.06.2010
2. Bericht über die Gebarungsprüfung
3. Protokolle der konstituierenden Sitzungen:
a) Wohnungs- und Umweltausschuss
b) Finanzausschuss
c) Kultur- und Sportausschuss
d) Ausschuss für Schule, Kindergarten u. Jugend
e) Bau- und Infrastrukturausschuss
4. Bericht des Amtes der NÖ Landesregierung, Abt.IVW3, vom 21. Juli 2010 über das
Ergebnis der durchgeführten Gebarungseinschau; Stellungnahme
5. Verleihung des silbernen u. goldenen Ehrenzeichens
6. Bestellung des Umweltgemeinderates gem. § 9 des NÖ Umweltschutzgesetzes
7. Ernennung: Jugendgemeinderat
8. ABA Steinabrückl,Bauabschnitt 11, Kanalauswechslungen und Kanalsanierung;
Auftragsvergabe
9. Petition des Gemeinderates an den Hr. Landeshauptmann und Fr. Unterrichtsministerin
bezüglich Unterstützungsansuchen der Eltern-Lehrer-Schüler-Initiative zur Erhaltung der
Bildungsvielfalt in Wr. Neustadt.
10.Entschärfung Verkehrssituation: Mitterweg / Daimlergasse
Dringlichkeitsanträge:
Bgm: Vergabe von Asphaltierungsarbeiten: Mozartgasse
Parkplatzherstellung Gemeindekanzlei St.
einstimmig aufgenommen in die TO
Bgm: Öffnung des Grundstückes “ Schwarz Haus “ – Schaffung von Parkmöglichkeiten
im Ortskern Wöllersdorf
mit der Mehrheit von SPÖ u. Liste Ebner abgelehnt
Bgm: Errichtung eines Kinderspielplatzes – Steinabrückl – Wassergasse/ Michaelskapelle/
Hillergrund
einstimming aufgenommen in die TO
FPÖ: Das Projekt “ Anrufsammeltaxi“ – soll in den Bau-und Infrastrukturausschuss
verlegt werden
mit der Mehrheit von ÖVP, UGI, SPÖ in die TO aufgenommen
SPÖ: Betriebansiedelung der Fa. KALOGEO möge verhindert werden
gemeinsam abgehan.
BL: Betriebsansiedlung der Fa. KALOGEO möge verhindert werden
mehrheitlich aufgenommen in die TO