Öffentliche Gemeinderatssitzung

am Donnerstag, 20. Sept. 2012, um 19.00
im Kulturheim Feuerwerksanstalt

Dringlichkeitsantrag der FPÖ:
Förderung von Hackschnitzel- und Pelletszentralheizungen
Dringlichkeit wurde einstimmig zuerkannt – TO 17

Tagesordnung:

1. Genehmigung des Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 12.6. 2012
    Keine Einwendungen!
2. Gebarungsprüfung – unvermutet – vom 10.0.2012
    Zur Kenntnis genommen!
3. Darlehensaufnahme für die Wasserversorgungsanlage BA07 – €200.000,-
    Einstimmig beschlossen!
4. Fördermittel für WVA BA08 – Übereinkommen / Annahmeerklärung
    Einstimmig angenommen!
5. Errichtung einer Krabbelstube ab Jänner 2013
    Einstimmiger Beschluss!
6. Kostenübernahme – Sonnwendfeier Steinabrückl – Musik
    Mehrheitlich angenommen, 1 Enthaltung Gr. Czujan!
7. Vereinbarung über Energielieferung – Strom / EVN
    Wird dem Gemeindevorstand zugewiesen!
8. Energieeffizienzgesetz – Bestellung eines Energiebeauftragten
    Der TOpunkt wird in die nicht öffentliche GRS verlegt!
9. Öffentliches Gut – Widmungen und Entwidmungen – Fa. Oberndorfer
    Einstimmiger Beschluss!
10. Nutzungsvertrag öffentliche Gut – Steinabrücklerstraße 37
      Mehrheitlich angenommen, 3 Enthaltungen BL !
11. Nutzungsvertrag öffentliches Gut – Grenzweg, Gr.St. 1702, KG Wöllersdorf
     Einstimmmiger Beschluss!
12. Kauf-Pacht-Angebot – Satzäcker
      Einstimmig abgelehnt!
13. Kaufangebot  – Bahngasse 5, Steinabrückl – Kindergruppe Rasselbande
      Mehrheitlich gegen den Verkauf gestimmt, 1 Enthaltung GR. Preinsperger!
      Zusatz: wird dem Bauausschuss zur Bearbeitung zugewiesen!
14. Kaufansuchen Hernsteinergasse 2 , Streifen neben Wohnhaus
      Einstimmiger Beschluss!
15. Verkaufsangebot an die Gemeinde: Grst.1540/3 KG Wöllersdorf  – ASFINAG
      Klärung des Öffentlichkeitscharakters vom bestehenden Weg –
      GV wird mit der Anbotlegung beauftragt.
      Einstimmig beschlossen!
16. Kaufansuchen der Gemeinde: Grst. 1633 KG Wöllersdorf  – Im Weichselgarten
      Kaufpreis € 4,-
      Einstimmig beschlossen!
17. Förderung von Hackschnitzel- und Pelletszentralheizungen – Antrag der FPÖ
      Ab 1.1.2012,  max. € 400,- bei Fertigstellung und  Inbetriebnahme der Anlage!
18. Vierter Vertialtiefbrunnen Grst. 271/1, KG Steinabrückl / Z-Verfahren Matzendorf
      Kein Beschluss –  weitere Verhandlungsgespräche mit dem Grundstückseigentümer
      sollen erfolgen!