Öffentliche Gemeinderatssitzung

 

Dienstag, 17. Sept. 2013, um 19.00 h

Im Kulturheim Feuerwerksanstalt

 

Dringlichkeitsanträge:

DA/SPÖ:Abriss des gemeindeeigenen Wohnobjektes  Hauptplatz 12 in Steinabrückl

        (ehemaliges Gavriil-Haus)                                                                                            
        Die Dringlichkeit wurde mehrheitlich zuerkannt, Enthaltungen: GR. Eder, GR. Nowak!

DA/UGI:Unverzügliche Vorlage der Prüfbefunde laut ÖVE-ÖNORM 8001-6 für die Straßen-
       Beleuchtung.
       Die Dringlichkeit wurde einstimmig  zuerkannt!

DA/UGI:Erarbeitung eines Konzeptes, eines Umstellungsplanes durch Qualitäts-Lichttechniker laut
       ONR – 151070 auf LED für alle  Straßenzüge deren Beleuchtung nicht älter als 20 Jahre ist.
       Dringlichkeit wurde einstimmig zuerkannt!

 

Tagesordnung:

1. Genehmigung des Protokolls vom 12. 07.2013
    Wurde von allen Fraktionen genehmigt!

 

2. Bericht des Prüfungsausschusses
    Zur Kenntnis genommen!
  

3. Friedhofgebührenordnung – Korrektur – Anzahl der Urnenplätze
   Einstimmig beschlossen!

4. Hypo NÖ – Anpassung der Kreditkonditionen – Erhöhung des Aufschlages auf 0,8%
    Einstimmig beschlossen!

5. FF – Steinabrückl –Darlehensaufnahme und Auftragsvergabe
    Wurde von der TO genommen!

6. Kulturheim Feuerwerksanstalt – Sanierung
    Antrag BL: Eine Arbeitsgruppe – Vorsitz Fr. Mitterhöfer – soll beschlussreife Vorschläge bis
    zur nächsten GRS erarbeiten
    Einstimmig angenommen!

7. Erstellung des Baumkatasters (ÖBf)
    Antrag BL u. SPÖ: Weitere Angebote einholen, Entscheidung  wird dem GV übertragen!                                                                                               
    Einstimmig angenommen!

8. Hochwasserschutz für HW100 – Abflussberechnungen
    Einstimmig angenommen!

9. Mobilitätszentrale in der Gemeinde – Betreuung; öffentlicher Verkehr im Industrieviertel
    Einstimmig beschlossen!

10. Straßenname – Zufahrt bei  Tirolerbach, Grst. 380/4 Steinabrückl
      Antrag SPÖ: Bruno Kreisky Straße – mehrheitlich angenommen!
      Antrag UGI: Karl Mayer Straße – mehrheitlich abgelehnt, Gegenstimmen: SPÖ, BL

11. Asphaltierungsarbeiten – Radweg ( Autobahnbrücke bis Auweg)
      Einstimmig beschlossen!

12. Löschungsquittung für die Grundstücke 126/24 und 208
      Einstimmig beschlossen!

13. Löschungsquittung für das Grundstück 464
      Einstimmig beschlossen!

14. Freigabe der Aufschließungszone BB-A1 – Mitterweg/Fa. Alpla
      Einstimmig beschlossen!

15. Servitut – Fernwärmeleitungen, Bio-Energie-NÖ ,am Triftweg
      Einstimmig beschlossen!

16. Öffentl. Gut – Entlassung und Übernahme aus EZ 1518 KG Wöllersdorf (Grundflächentausch bei der Fischerbergkreuzung
      wegen Ampelbau)
      Einstimmig beschlossen!

17. Öffent. Gut – Entlassung 548/3 und 548/4 und Zuteilung
      Einstimmig beschlossen!

18. Öffent. Gut – Entlassung 405/4 und405/5 und Verkauf
      Einstimmig beschlossen!

19. Öffent. Gut – Entlassung 486/1, 1755/3 und Verkauf
      Einstimmig beschlossen!

20. DA/SPÖ : Abbruch des gemeindeeigenen Wohnobjekte s  Hauptplatz 12 in Steinabrückl  (ehemals Gavriil – Haus)
      Grundsatzbeschluss für den Abbruch des Objektes; Bis zur ersten GRS 2014 soll eine Arbeitsgruppe
      Unterlagen für eine Hauptplatzneugestaltung vorlegen, danach Beschluss über das weitere Vorgehen.
      Mehrheitlich angenommen, Enthaltungen: GR. Eder, GR. Nowak, ÖVP, GR. Preinsperger,
                                                   Gegenstimmen: GR. Czujan
 

21. DA/UGI: Unverzügliche Vorlage der Prüfbefunde laut ÖVE-ÖNORM 8001-6 für die Straßenbeleuchtung.
      Prüfbefund konnte nicht vorgelegt werden!
      Keine Abstimmung!

                                                                                                           

22. DA/UGI: Erarbeitung eines Konzeptes, eines Umstellungsplanes durch Qualitäts-Lichttechniker laut ONR – 151070  
      auf LED für alle Straßenzüge  deren Beleuchtung nicht älter als 20 Jahre ist.
      Erst nach Behebung der techn. Mängel  und der Erstellung des Lichtkatasters
      kann ein Umstellungsplan  erstellt werden.
      Keine Abstimmung!

 

23. Bericht des Energiebeauftragten – Umstellung auf LED-Straßenbeleuchtung
      Zur Kenntnis genommen!

 

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