Öffentliche Gemeinderatssitzung
Dienstag, 17. Sept. 2013, um 19.00 h
Im Kulturheim Feuerwerksanstalt
Dringlichkeitsanträge:
DA/SPÖ:Abriss des gemeindeeigenen Wohnobjektes Hauptplatz 12 in Steinabrückl
(ehemaliges Gavriil-Haus)
Die Dringlichkeit wurde mehrheitlich zuerkannt, Enthaltungen: GR. Eder, GR. Nowak!
DA/UGI:Unverzügliche Vorlage der Prüfbefunde laut ÖVE-ÖNORM 8001-6 für die Straßen-
Beleuchtung.
Die Dringlichkeit wurde einstimmig zuerkannt!
DA/UGI:Erarbeitung eines Konzeptes, eines Umstellungsplanes durch Qualitäts-Lichttechniker laut
ONR – 151070 auf LED für alle Straßenzüge deren Beleuchtung nicht älter als 20 Jahre ist.
Dringlichkeit wurde einstimmig zuerkannt!
Tagesordnung:
1. Genehmigung des Protokolls vom 12. 07.2013
Wurde von allen Fraktionen genehmigt!
2. Bericht des Prüfungsausschusses
Zur Kenntnis genommen!
3. Friedhofgebührenordnung – Korrektur – Anzahl der Urnenplätze
Einstimmig beschlossen!
4. Hypo NÖ – Anpassung der Kreditkonditionen – Erhöhung des Aufschlages auf 0,8%
Einstimmig beschlossen!
5. FF – Steinabrückl –Darlehensaufnahme und Auftragsvergabe
Wurde von der TO genommen!
6. Kulturheim Feuerwerksanstalt – Sanierung
Antrag BL: Eine Arbeitsgruppe – Vorsitz Fr. Mitterhöfer – soll beschlussreife Vorschläge bis
zur nächsten GRS erarbeiten
Einstimmig angenommen!
7. Erstellung des Baumkatasters (ÖBf)
Antrag BL u. SPÖ: Weitere Angebote einholen, Entscheidung wird dem GV übertragen!
Einstimmig angenommen!
8. Hochwasserschutz für HW100 – Abflussberechnungen
Einstimmig angenommen!
9. Mobilitätszentrale in der Gemeinde – Betreuung; öffentlicher Verkehr im Industrieviertel
Einstimmig beschlossen!
10. Straßenname – Zufahrt bei Tirolerbach, Grst. 380/4 Steinabrückl
Antrag SPÖ: Bruno Kreisky Straße – mehrheitlich angenommen!
Antrag UGI: Karl Mayer Straße – mehrheitlich abgelehnt, Gegenstimmen: SPÖ, BL
11. Asphaltierungsarbeiten – Radweg ( Autobahnbrücke bis Auweg)
Einstimmig beschlossen!
12. Löschungsquittung für die Grundstücke 126/24 und 208
Einstimmig beschlossen!
13. Löschungsquittung für das Grundstück 464
Einstimmig beschlossen!
14. Freigabe der Aufschließungszone BB-A1 – Mitterweg/Fa. Alpla
Einstimmig beschlossen!
15. Servitut – Fernwärmeleitungen, Bio-Energie-NÖ ,am Triftweg
Einstimmig beschlossen!
16. Öffentl. Gut – Entlassung und Übernahme aus EZ 1518 KG Wöllersdorf (Grundflächentausch bei der Fischerbergkreuzung
wegen Ampelbau)
Einstimmig beschlossen!
17. Öffent. Gut – Entlassung 548/3 und 548/4 und Zuteilung
Einstimmig beschlossen!
18. Öffent. Gut – Entlassung 405/4 und405/5 und Verkauf
Einstimmig beschlossen!
19. Öffent. Gut – Entlassung 486/1, 1755/3 und Verkauf
Einstimmig beschlossen!
20. DA/SPÖ : Abbruch des gemeindeeigenen Wohnobjekte s Hauptplatz 12 in Steinabrückl (ehemals Gavriil – Haus)
Grundsatzbeschluss für den Abbruch des Objektes; Bis zur ersten GRS 2014 soll eine Arbeitsgruppe
Unterlagen für eine Hauptplatzneugestaltung vorlegen, danach Beschluss über das weitere Vorgehen.
Mehrheitlich angenommen, Enthaltungen: GR. Eder, GR. Nowak, ÖVP, GR. Preinsperger,
Gegenstimmen: GR. Czujan
21. DA/UGI: Unverzügliche Vorlage der Prüfbefunde laut ÖVE-ÖNORM 8001-6 für die Straßenbeleuchtung.
Prüfbefund konnte nicht vorgelegt werden!
Keine Abstimmung!
22. DA/UGI: Erarbeitung eines Konzeptes, eines Umstellungsplanes durch Qualitäts-Lichttechniker laut ONR – 151070
auf LED für alle Straßenzüge deren Beleuchtung nicht älter als 20 Jahre ist.
Erst nach Behebung der techn. Mängel und der Erstellung des Lichtkatasters
kann ein Umstellungsplan erstellt werden.
Keine Abstimmung!
23. Bericht des Energiebeauftragten – Umstellung auf LED-Straßenbeleuchtung
Zur Kenntnis genommen!