König Richard ohne Land
Kürzlich wurde wieder der Orts-FP Gemeindekurier heimlich und still in den Briefkästen von Wöllersdorf-Steinabrückl verteilt.Darin erzählt der (mittlerweile einsam kämpfende) FP – GemeindeParteiObmann GR Dkfm. Richard Czujan über die Aktivitäten und Erfolge „seiner“ Fraktion. Der Schönheitsfehler dabei ist, dass es diese FP-Fraktion in der ursprünglichen Form schon lange nicht mehr gibt.
Hartnäckigen Gerüchten zufolge, wurde zB. der „Fraktionsvorsitzende“ GR Helmut Postl bereits vor vielen Monaten aus der FP wegen parteischädigendem Verhalten ausgeschlossen und ist längst nicht mehr Mitglied der FPÖ.
Über der (noch) amtierenden GGR Frau Pusterhofer, schwebt ebenfalls das Damoklesschwert des drohenden Parteiausschlusses, bzw. ist dieser Ausschluss ebenfalls bereits erfolgt.
Als „frei gewählte Mandatare“, sichert jedoch das Grundrecht der Demokratie diese beiden in Form der Bestimmungen laut Gemeindeordnung für die Dauer dieser Funktionsperiode im Gemeinderat, egal, was sie auch tun. Ausser, ja ausser sie erkennen die völlig verfahrene Situation und legen endlich ihre Mandate zurück.
So aber haben diese beiden als immer noch formelle „2/3 – Mehrheit“ der örtlichen FP-Fraktion im Gemeinderat, den „Chef“ Czujan in einer „demokratisch gültigen“ Nacht-und-Nebel Aktion von sämtlichen Funktionen abberufen. Als „König Richard ohne Land“ führt GR Czujan zwar den Titel „GemeindeParteiObmann“, hat aber – ausser seiner persönlichen Stimme im Gemeinderat – effektiv NULL Mitspracherecht für oder im Namen der FPÖ bei der Mit-Gestaltung der Ortspolitik.
Dies führt zu der grotesken Situation, dass GR Czujan zwar auf einen Dringlichkeitsantrag „der FP Fraktion“ verweist und diesen im aktuellen Gemeindekurier auch faksimiliert, de jure gibt es diesen Antrag aber so nicht, da sich die „Fraktionskollegen“ Pusterhofer und Postl, von diesem und allen anderen Anträgen – welche völlig ohne deren Wissen und Zustimmung und gegen deren Willen vorgelegt wurden und werden – auf das Heftigste distanzieren, diese nie unterstützt haben und es auch in Zukunft nicht wollen. Nur eine wohlwollende Umänderung als „Einzelantrag“ im Protokoll der letzten GRS, ermöglichte überhaupt die Wortmeldung dazu.
Als politischen Mitbewerber erfüllt es mich immer wieder mit Erstaunen und zugleich fast Mitleid mit dem Verantwortlichen GR Czujan, mitansehen zu müssen, was aus dem hoffnungsvollen (Neu-)Start dieser Fraktion in unserer Gemeinde wurde. Warum Czujan hier nicht die Fakten der Öffentlichkeit bekanntgibt sondern stumm leidend zusieht, weiss wohl nur er.
Es nützt eben nichts, wenn man Ideen der Bundespolitik in die Kommunen trägt, solange dort nicht geeignete Persönlichkeiten und integre Charaktere sitzen, welche auch wirklich die demokratischen Spielregeln beachten.Was da veranstaltet wird, hat mit politischer Arbeit rein gar nichts zu tun, sondern ist einfach nur mehr peinlich.
Denn gerade in der Kommunalpolitik hat der Wähler die Möglichkeit, durch Vorzugsstimme die Person seines Vertrauens zu wählen und damit „seinen“ Vertreter in den Gemeinderat zu entsenden, dies völlig unabhängig von einer bestimmten Partei oder deren engstirniger Parteilinie unter Klubzwang. So sind auch weitere „FP-Kandidaten“ zwischenzeitlich bereits aus dieser Partei ausgetreten, wären aber immer noch für die Übernahme eines Mandates im GR berechtigt. Wollten Sie das als FP – Wähler wirklich so?
Dieses Beispiel zeigt einmal mehr, wie wichtig die Entscheidung ist, WOHIN man das berühmte Kreuzchen setzt, oder doch besser einen (wahlfähigen) Namen schreibt.
Die letzte Gemeinderatswahl war eben nicht nur die Wahl einer Partei oder Fraktion, sondern die Wahl eines freien Mandatars des persönlichen Vertrauens. Deshalb galt dabei auch der Grundsatz: PERSON VOR PARTEI !!
Spätestens 2015 ist es wieder so weit – daher also bitte nicht vergessen!